Allgemeines Zivilrecht

Erstellung und Prüfung von AGB

Das allgemeine Zivilrecht ist ein Rechtsgebiet, das Beziehungen von gleichgestellten Personen bzw. Unternehmen untereinander regelt. Damit ist das Gebiet des allgemeinen Zivilrechts besonders groß.

Zum allgemeinen Zivilrecht gehört auch das Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Bei der Erstellung und Prüfung von allgemeinen Geschäftsbedingungen ist es unabdingbar, stets die aktuelle Rechtsprechung im Blick zu behalten. Vermeintlich rechtssichere Klauseln werden häufig durch die Gerichte aufgehoben und für unwirksam erklärt. Beispielhaft seien hier die Entscheidungen des BGH zum Thema Schönheitsreparaturen genannt.

Dabei betreffen allgemeine Geschäftsbedingungen jedoch nicht nur das Verhältnis zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, sondern auch das Verhältnis zwischen zwei Unternehmern. Hier besteht ein größerer Gestaltungsspielraum. Gerade für Unternehmer, welche sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber anderen Unternehmern AGB verwenden, sollten hierfür unbedingt unterschiedliche AGB erstellen lassen. So wird einerseits verhindert, dass einzelne Klauseln gegenüber Verbrauchern unwirksam sind und andererseits dafür Sorge getragen, dass gegenüber anderen Unternehmern (Lieferanten) die eigenen Rechte nicht zu sehr eingeschränkt werden. In diesem Zusammenhang sei auch auf das reformierte Widerspruchsrecht hingewiesen.

Das Widerrufsrecht unterliegt einem steten Wandel durch die Gesetzgebung. Hierzu sind auch vielfältige Gerichtsentscheidungen ergangen. Insbesondere im Bereich des Widerrufsrechts ist eine ständige Überprüfung dahingehend notwendig, ob die konkrete Ausgestaltung auch weiterhin rechtswirksam ist. Es genügt hier regelmäßig nicht, nur zu Beginn rechtswirksame Widerrufserklärungen zu erstellen, sondern diese bedürfen der ständigen Überprüfung. Infolgedessen kann zum einen sein, dass diese gegenüber den Verbrauchern unwirksam sind. Eine weitere Folge sind häufig Abmahnungen seitens von Mitbewerbern. Diese sind in der Regel sehr kostspielig. Es gilt hier bereits im Vorfeld tätig zu werden, um dieses zu verhindern.

Rechtssichere Gestaltung unterschiedlicher Vertragstypen

Vom allgemeinen Zivilrecht sind weiterhin insbesondere Kauf-, Miet- und Werkverträge erfasst. Im Bereich der Kaufverträge kommt es häufig auch bei sogenannten eBay-Angeboten zu Problemen. Werden hier grundlos Angebote seitens des Verkäufers aus dem Internet zurückgenommen, so ist gleichwohl regelmäßig ein Kaufvertrag mit dem jeweils Höchstbietenden zustande gekommen. Anschließend stellt sich nunmehr die Frage, ob man trotzdem einen Anspruch auf das Angebot hat. Wir helfen Ihnen insoweit, Ihre Rechte durchzusetzen.

Vom allgemeinen Zivilrecht sind ferner Reiseverträge und damit im Zusammenhang stehende Ansprüche umfasst. Hierzu zählt auch die Geltendmachung von Ansprüchen wegen verspäteter Flugzeiten. Beispielhaft gehören noch zum allgemeinen Zivilrecht der Bereich der Schenkung, des Tausches, der Leihe sowie des Delikts und Schadenersatzrechts.

Als weitere Teilbereiche des allgemeinen Zivilrechts gelten ferner der Bereich der Bürgschaft, des Anerkenntnisses und des Vergleiches sowie des Nachbarschaftsrechts. Gerade der Bereich des Nachbarschaftsrechts ist besonders konfliktträchtig. Häufig sind die Konflikte über Jahre entstanden. Zum Nachbarrecht gehören u.a. Ansprüche wegen Lärm, herüberwachsenden Ästen und Wurzeln oder sonstige grenzüberschreitende Beeinträchtigungen. Regelmäßig handelt es sich um Unterlassungs- und Zahlungsansprüche. Im Nachbarschaftsrecht besteht die Besonderheit, dass häufig vor einer Entscheidung durch die Gerichte ein Schiedsverfahren eingeleitet werden muss. In all diesen Rechtsbereichen sind wir Ihr kompetenter Rechtsberater, wenn es zu Störungen gekommen sein sollte.

Forderungsbeitreibung

Des Weiteren bieten wir Ihnen die Beitreibung Ihrer Forderung (Inkasso). Sie können direkt durch uns Ihre Forderung geltend machen. Eine Einschaltung eines Inkassobüros verursacht in der Regel nur erhöhte Kosten, die in einem etwaigen späteren gerichtlichen Verfahren häufig nicht ersetzt verlangt werden können.

Abhängig vom Einzelfall machen wir Ihre Außenstände durch Mahnung, außergerichtliche Mahnung, gerichtliche Beitreibung durch Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid oder Klage geltend. Anschließend übernehmen wir für Sie ggf. auch die vollstreckungsrechtlichen Maßnahmen.